Nie wieder ist jetzt!

Ist die grüne Bewegung totalitär und sollten wir uns gegen sie wehren?

Die deutschen Grünen distanzieren sich vehement und mit aller Kraft vom Nationalsozialismus, von der AfD und von allem, was sie als „rechts“ bezeichnen. Sie organisieren große Demonstrationen, fördern Nichtregierungsorganisationen, die sich vorgeblich um die Demokratie kümmern und inszenieren sich im Wahlkampf als linke Partei, die für Frieden, Freiheit und Sicherheit steht. Dabei zeigt die grüne Bewegung auffallend viele typisch totalitäre Merkmale, wie sie u.a. Hannah Arendt und Hermann Broch ausführlich für das dritte Reich beschrieben haben. Ist die Abgrenzung der Grünen vom Nationalsozialismus vielleicht lediglich der Versuch, diese Ähnlichkeit zu verdecken?

Zu hunderttausenden gehen derzeit Menschen auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren. Sie eint die Angst vor zunehmender Ausländerfeindlichkeit, einer vorhergesagten Klimakatastrophe oder dem Erstarken der AfD. Sie bilden ein Kollektiv, eine Volksbewegung, die an eine Gefahr glaubt und sich dafür einsetzt, das Schlimmste abzuwenden. Die Mobilisierung der Bevölkerung mit Hilfe von Angst ist jedoch genau das, was Adolf Hitler im Nationalsozialismus geschafft hat. Die Nazis gaben ebenfalls vor, nur das Schlimmste verhindern zu wollen und stellten sich selbst als Retter dar.

In der Masse der Demonstrationen hinterfragt der Einzelne sein Handeln nicht mehr selbst, sondern er folgt den Vielen, die ihm allein aufgrund ihrer großen Anzahl das Gefühl geben, im Recht zu sein. Für Hannah Arendt ist dieser Zustand eine große Gefahr, denn die Fähigkeit zur Bildung eines eigenen Urteils unter Einsatz des eigenen Verstandes geht verloren. Es ist eine Form des Gehorsams und Mitmachens, das die Empathie und Menschlichkeit im Menschen auszulöschen vermag.

In Folge werden Gruppen der eigenen Bevölkerung, die anderer Meinung sind, verketzert, verteufelt und angegriffen. Gegenwärtig tritt dieses Verhalten u.a. bei den Aufmärschen vor CDU-Parteizentralen und bei der diffamierenden und verurteilenden Berichterstattung in den öffentlich-rechtlichen Medien offen zutage. Ob Spiegel, Die Zeit, FAZ oder Deutschlandfunk, sie alle wiederholen nach dem bereits in Vergessenheit geratenen und nicht aufgearbeiteten Corona-Narrativ in einer Endlosschleife die Narrative vom russischen Angriffskrieg, von der menschengemachten Klimaerwärmung, der rechten Gefahr im Inneren und dem notwendigen Kampf gegen Kritiker und Feinde dieser von der Regierung propagierten Glaubenssätze.

Regierungstreu berichtende Medien sind ebenso ein typisches Merkmal totalitärer Systeme wie der Aufbau von Feindbildern. Der Feind ist Putin, Musk, Trump, Vance, Kickl, Meloni, Orbán, die AfD, der Klimaleugner und Andersdenkende. In der Corona-Zeit war es der Ungeimpfte, der Blinddarm oder Covidiot. Aus einer vermeintlich moralischen Position heraus wird diesen Feinden das selbst verursachte Elend in die Schuhe geschoben.

Deutschland befindet sich im dritten Rezessionsjahr in Folge, doch der grüne Wirtschaftsminister, der dafür verantwortlich ist, trat nicht etwa zurück, wie es der Anstand gebieten würde, nein, er wollte Kanzler werden. Das ist aus rationaler Sicht kaum zu verstehen, aber in einem von ideologischen Gefühlen geleiteten Kollektiv möglich. Für die hohen Energiepreise und die resultierende Inflation ist bei den Grünen nicht die eigene Energiewende-Politik oder die Sprengung einer Gas-Pipeline verantwortlich, sondern Putin und sein Ukraine-Krieg.

Das ist die propagierte Wahrheit, die nicht etwa, wie in offenen demokratischen Systemen gesucht, sondern, wie es nach Hermann Broch für geschlossene Systeme charakteristisch ist, vorgegeben und reguliert wird. Der totalitäre Anspruch auf die Wahrheit ist nach Broch Kennzeichen einer faschistischen Organisationsform der Gesellschaft. Hannah Arendt zeigte, dass ein aufkommender Totalitarismus immer mit neuen Vorstellungen einhergeht.

Die Vorstellung vom menschengemachten Klimawandel ist so eine neue Vorstellung und vorgegebene Wahrheit. Sie stellt den Menschen über die Natur und schreibt ihm die Fähigkeit zu, das Klima in großem Maßstab beeinflussen und verändern zu können. Das Böse sitzt jedoch nach Hannah Arendt eben in diesem Wahn von der Allmacht des Menschen. Gleichzeitig spricht die neue Wahrheit den Menschen schuldig und belastet sein Gewissen. Um eine Klimakatastrophe abzuwenden, müssen wir unsere Wirtschaft und unsere gesamte Gesellschaft umgestalten. Der versprochene Erlösungszustand, das Endziel, der Sieg über das Klima liegt weit in der Zukunft und wird mit aller Wahrscheinlichkeit nie erreicht. Doch dient er der Rechtfertigung politischer Maßnahmen. Neue Klimagesetze werden erlassen, Windräder und Solarparks mit Milliarden Steuermitteln gefördert und die instrumentalisierte Wissenschaft untermauert das Ganze mit nicht falsifizierbaren, mathematischen Modellrechnungen. Diese Art des politischen Handelns ist totalitär, was nicht nur bei Hannah Arendt nachzulesen ist, die erkannte, dass die schlimmsten Verbrechen im Namen der Notwendigkeit bzw. im Namen eines Models der Zukunft begangen werden, sondern ebenfalls bei Hermann Broch, Karl Popper und Erich Fromm.

Politische Gegner

Das Ausschalten politischer Gegner ist ein weiteres charakteristisches Merkmal totalitärer Regime. 1933 wurde die KPD zerschlagen und die SPD am 22. Juni desselben Jahres verboten. Die NSDAP hatte nun freie Bahn. Sie stieg in der Wirtschaftskrise Ende der 1920er Jahre von 2,8% der Wählerstimmen im Jahr 1928 auf 18,3% 1930 und 43,9% 1933. In den Folgejahren wurden die Stimmen bei den Reichstagswahlen lediglich in Stimmen für die NSDAP und ungültige Stimmen unterteilt. In Rumänien haben wir kürzlich Ähnliches beobachtet. Eine Wahl wurde mit der Begründung russischer Einflussnahme annulliert. Die Stimmen für den Gegenkandidaten Georgescu erklärte das Verfassungsgericht kurzerhand für ungültig. Mittlerweile wurde Georgescu die Kandidatur verboten.

In Deutschland könnte die AfD, die größte Oppositionspartei verboten werden. Sie gilt bereits in Teilen als rechtsextrem. Die Befugnisse des hiesigen Verfassungsgerichts hat Frau Faeser stark erweitert. Es schützt jetzt vor allem die Regierung vor der Bevölkerung, statt ebenso die Bevölkerung vor der Regierung zu schützen. Der Staat rückt immer mehr ins Zentrum unseres Lebens, dringt tief ins Privatleben ein. Er wird zum zentralen Lebenswert - ein weiteres Kennzeichen totalitärer Regime.

Die Grünen erreichten bei den Bundestagswahlen 11,6 %. Sie werden voraussichtlich nicht in der Regierung sitzen, doch haben sie die letzten Jahre die Wirtschaftspolitik dominiert und sie sind insgeheim trotz ihrer Minderheit die richtungsgebende Kraft im Parlament. CDU und SPD tragen die grüne Klima- und Wirtschaftspolitik mit. Heizungsgesetz, Stilllegung der Kernkraftwerke, CO₂-Besteuerung oder die Förderung erneuerbarer Energien - das alles ist ebenso Politik der großen Volksparteien.

Das ist verheerend, denn ihre Aufgabe und Pflicht wäre es, das grüne Narrativ zu hinterfragen, eigene Ideen und Alternativen zu entwickeln und in den Diskurs zu gehen. Stattdessen machen sie mit und zerstören damit die für jede Demokratie essentielle Möglichkeit, eine Politik ohne Blutvergießen abwählen zu können. Karl Popper bezeichnete diesen Zustand als Diktatur und Tyrannei.

Was dem Wähler, der die gegenwärtige Politik ablehnt bleibt, sind BSW oder AfD. Das BSW schaffte nicht die 5%-Hürde. Die AfD kommt auf 20,8% der Stimmen und würde wohl noch stärker werden, wenn sie die Altnazis und völkisch-national-Gesinnten rauswerfen würde. Ihre national-liberale, teilweise fremdenfeindliche und eher rückwärtsgewandte Politik ist durchaus zu kritisieren und als noch junge Partei erscheint sie kaum regierungsfähig. Doch was soll derjenige wählen, der den Einheitsbrei aus CDU, SPD und Grünen nicht mehr will? Es ist mehr als bedauerlich und ein deutsches Armutszeugnis, dass es kaum aussichtsreiche Alternativen zur Alternative für Deutschland gibt. Gegenwärtig kann nur sie den anderen großen Parteien gefährlich werden und so steigt die Wahrscheinlichkeit eines AfD-Verbots parallel mit dem Zuwachs an Wählerstimmen.

In der Zeit nach der Weimarer Republik gab es ab 1933 einen nicht unähnlichen Zustand. Nach der Einschüchterung, Zerschlagung und dem Verbot jeder Konkurrenz blieb ein uniformierter Reichstag, ein Einparteienparlament. Es gab keine Alternative. Heute haben wir ein Parlament, in dem sich die Politik von CDU, SPD und den Grünen kaum unterscheidet. Diese Parteien machen vielmehr gemeinsame Sache. Gemeinsame Sache vor allem im Hinblick auf die grüne Energiepolitik. Energiekonzerne und Investoren der Wind- und Solarenergiebranche arbeiten im Namen der Energiewende und der postulierten Bedrohung durch den Klimawandel eng mit der Regierung zusammen. Mussolini bezeichnete diese Verschmelzung der Macht der Konzerne mit der Macht der Regierung als Korporatismus, der idealen Form des Faschismus. In ihm bereichern sich die Unternehmen zusammen mit der Regierung auf Kosten der Bevölkerung.

Opfer und Gewissen

Wir haben es damals erlebt, die Erinnerung ist wach und wir müssen dankbar sein, dass so viele Menschen ihre Erfahrungen für nachfolgende Generationen festgehalten haben. Wir können es nachlesen und berücksichtigen. Wir wissen, wohin diese Politik führt. Doch scheint das gegenwärtig nicht zu funktionieren. Das Wissen, die Vernunft und Rationalität sind verlorengegangen. Die Realität wird nicht gesehen. Angst und Überzeugung bilden ein zu starkes Gespann.

Viele Menschen haben der Corona-Politik zugestimmt. Sie sind für die Lieferung von Waffen an die Ukraine. Sie glauben an die Verheißungen der grünen Klimapolitik. Das alles gibt ihnen Halt. Gleichzeitig belastet es jedoch ihr Gewissen, weil im Kampf gegen das Virus, das Klima und Russland zahllose vermeidbare Opfer entstanden sind und weiter entstehen. Opfer, die jeder Totalitarismus verursacht. -

Die ausgegrenzten, diffamierten, psychisch geschädigten, an der mRNA oder allein im Heim verstorbenen oder an Nebenwirkungen leidenden Menschenopfer der Corona-Politik. Die Menschen, die zur Tafel gehen müssen, ihre Nebenkosten und den Einkauf nicht mehr zahlen können, weil die von der Energiepolitik der Regierung verursachte Inflation die Preise in die Höhe treibt. Die Unternehmen die insolvent gehen oder abwandern. Die unter der Angst vor Klima und Krieg leidenden Kinder. Die Kinder, die aus Angst gar nicht erst geboren werden. Die Opfer der Zuwanderungspolitik, die von ideologischen Attentätern totgestochen und totgefahrenen werden. Die Opfer der Kriegspolitik, die tausenden toten Ukrainer und Russen.

Diese Opfer können und wollen viele Menschen nicht sehen. Sie können sich nicht eingestehen, dass die von ihnen unterstützte Politik sie erst verursacht hat. Sie würden ihre Selbstachtung verlieren. Einfacher ist es, die Schuld bei den Opfern zu suchen, Feindbilder zu schaffen oder sich in Gruppen zusammenzufinden, um sich gegenseitig zu bestätigen. Doch unterbewusst belastet das eigene Verhalten das Gewissen. Diese Belastung lässt die Menschen an die Schuld anderer Menschen glauben. Letztendlich führt das zu Hass und Gewalt.

Ohne Zweifel sind es gute Menschen, die da gegen rechts demonstrieren. Sie wollen Gutes tun und sich gegen das Unrecht wehren. Das ist richtig, doch besteht ihr Handeln nicht in einem rationalen Einsatz für das Recht, sondern in einer irrationalen Flucht vor dem eigenen belasteten Gewissen in eine moralisierende und sich im Recht wähnende Gruppe.

Sie darauf hinzuweisen, dass sie gegenwärtig die Gefolgschaft eines totalitären Regimes bilden, ist ebenso zwecklos, wie es damals bei den Nazis war. Diese Gefolgschaft gibt ihnen Halt und das Gefühl der Zugehörigkeit. Befreit von jedem Zweifel wollen sie unbedingt an die moralische Richtigkeit ihres Handelns und an die Bösartigkeit der Feinde glauben. Wer sie aufklären will, wird beschimpft, diffamiert und angezeigt.

Es hilft nichts, auf die Geschichte zu verweisen und zu zeigen, dass eine Politik, die den Krieg vorbereitet immer rechts ist und dass diese Politik gerade intensiv von den Grünen vorangetrieben wird. Ein Siegeswille ist immer faschistisch. Grüne und CDU wollen jedoch Taurus an die Ukraine liefern, um Russland zu besiegen. Die Demonstranten gegen rechts wählen trotzdem grün.

Es hilft nichts, sie darauf hinzuweisen, dass die Glorifizierung einer Führerfigur ein eindeutiges Erkennungsmerkmal totalitärer Regime ist. Herr Habeck ließ sich auf die Siegessäule projizieren, erschien in Retterpose auf den Titeln großer Zeitungen und die Grünen steckten Millionen ins Wahl-Marketing.

Es hilft nichts, zu sagen, dass Einschüchterung, Überwachung und Verfolgung politischer Gegner Kennzeichen des Faschismus sind. In großem Stil zeigen heute Politiker Menschen an, lassen ihre Häuser durchsuchen und die Gerichte verurteilen die Kritiker.

Es hilft nichts, zu zeigen, dass damals viele Wissenschaftler, Professoren, Schriftsteller und Künstler dem Nationalsozialismus zustimmten. Dass sie wie heute mit auf die Straße gingen. Dass sie mitmachten und mithassten.

Es hilft nichts, zu sagen, dass der Totalitarismus keine Friedensziele kennt, sondern vom Kampf und Sieg besessen ist. Niemand von den Grünen, der SPD oder CDU bemüht sich um eine diplomatische Lösung des Ukraine-Kriegs.

Es hilf außerdem nichts, darauf hinzuweisen, dass der unbedingt notwendige Natur- und Umweltschutz über den Glauben an das Klima-Narrativ vergessen wurde. Dass in den letzten Jahren so gut wie nichts für die Artenvielfalt, gegen Bodenversiegelung oder den Schutz von Lebensräumen wildlebender Arten getan, jedoch massiv in Ökosysteme eingegriffen wurde.

Die Grünen stimmten kürzlich einem von der CDU initiierten 500 Milliarden schweren Rüstungspaket zu, weil sie 100 Milliarden für den sogenannten Klimaschutz abbekommen. Die Rüstungsbranche ist neben der Ölindustrie eine der immissionsstärksten Industrien. Sie ist damit laut Klimawissenschaft vorgeblich gerade für die prognostizierte Klimaerwärmung verantwortlich. Wem fällt dieser zum Himmel schreiende Widerspruch auf? Erst wird das Klima mit 400 Milliarden ruiniert, um es danach mit 100 Milliarden zu retten. Kriegs- und Klimapolitik gehen Hand in Hand. Bei beiden geht es ausschließlich um den Profit und beide zerstören nachhaltig Natur und Umwelt.

Was tun?

Was also tun? Müssen die anderen, die Nichtdemonstranten und regierungskritischen Menschen das aushalten, abwarten, es einfach widerstandslos aussitzen? Würde das nicht zur weiteren Verschlechterung der Lebensverhältnisse, zur weiteren Zunahme des Hasses und letztendlich in den Krieg führen? Müssten diese anderen Menschen sich nicht wehren?

Die Anfänge sind längst vorbei. Wir haben es nicht geschafft, uns zu erwehren. Es bleibt jedoch immer das Handeln - die nach Hannah Arendt höchste Form des Tätigseins. Wir können und müssen sagen, was ist. Immer wieder öffentlich die Realität aufzeigen und benennen in der Gewissheit, dass sie für alle Menschen sichtbar werden kann. Wir müssen die Sinnlosigkeit des Kampfes und Sieges aufzeigen, neue Wertziele schaffen und an das Gewissen appellieren. Nur wenn wir handeln, lassen sich weitere Opfer vermeiden.

In jedem Menschen bleibt die Fähigkeit zu Vernunft und Rationalität bestehen. Er kann immer wieder zu Realität und Humanität zurückkehren. Selbst der, der leidend unter einem belasteten Gewissen und großer Angst in seinen Gefühlen und falschen Vorstellungen gefangen ist.

Sind die Beobachtungen der damals im Nationalsozialismus ins Exil geflüchteten Philosophen und Schriftsteller richtig, dann geht die gegenwärtig größte Gefahr für Frieden und Demokratie von der grünen Bewegung aus. Die Grünen, die heute nicht nur in der Partei der Grünen sitzen, sondern ebenso bei CDU, SPD und der Linken, sind ideologisch und totalitär geworden und mobilisieren die Volksmassen unter dem Vorwand der notwendigen Abwehr drohender Gefahren. Wie damals, fallen viel zu viele Menschen darauf herein. Lassen wir sie nicht einfach weitermachen, sondern versuchen die Veränderung zum Besseren. Nie wieder ist jetzt!

Weiterführende Literatur:

Hannah Arendt, „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“

Hannah Arendt, „Vita activa“

Hermann Broch, Gesammelte Werke 9, „Massenpsychologie“

Karl Popper, „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“

Erich Fromm, „Haben oder Sein“

Tom Reimer

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